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Habermas – Abrechnung mit dem Neoliberalismus

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Der Deutsche Philosoph Jürgen Habermas feiert seinen achtzigsten Geburtstag. Er ist einer der bedeutendsten Philosophen der Gegenwart. In seinem Hauptwerk ‘Die Theorie des kommunikativen Handelns’, dass er 1981 veröffentlichte, hebt er die Sprache zum ultimativen Werkzeug einer demokratischen Verständigung an. Darin mahnt er an, dass die Öffentlichkeit nicht von einem Systemimperativ eingenommen werden kann und schließt dabei die Wirtschaft ein.

Obwohl Habermas den Kapitalismus als politische Wirtschafts- und Gesellschaftsform anerkennt steht er ihm doch kritisch gegenüber. Im Strukturwandel der Öffentlichkeit liegt eine zentrale Bedeutung für jede Gesellschaftsform. Schon im 19. Jahrhundert wird diese durch einen verschärften kapitalistischen Konkurrenzdruck einzelner Interessensgruppen eingenommen. Mit Hilfe medialer Errungenschaften wird die Kommunikation eingeschränkt und den Vorstellungen einzelner Großinvestoren unterworfen. Diese Entwicklung verschärft sich im 20. Jahrhundert wobei der Einfluss des Staates auf die Gesellschaftsform sich völlig dem kapitalistischen unterordnet.

Der Öffentlichkeit kommt eine kritische Funktion zu, bei der sich die politischen Mächte dem demokratischen Öffentlichkeitsgebot unterwerfen müssen. Zentral ist hier die Forderung nach einem gültigen Allgemeininteresse dem sich strukturelle Interessenskonflikte unterzuordnen haben. Dies könnte gelingen wenn eine Gesellschaft im  Überfluss Interessenskonflikte weitgehend vermeidet und den Kompromiss als Ausgleich von Interessen unnötig macht.

Für Habermas ist es dabei entscheidend dass ausschließlich kommunikatives Handeln eine brauchbare soziale Gesellschaftsform zulässt. Instrumentelles Handeln im Sinne eines zweckentfremdeten Kapitalismus ist dagegen als nicht-sozial zu verstehen.

Lebenswelten stellen laut Habermas den transzendentalen Ort dar indem kommunikatives Handeln möglich ist. In der gesellschaftlichen Evolution sind aus den Lebenswelten funktionale System wie Wirtschaft (marktregulierte Ökonomie) und Politik (bürokratischer Verwaltungsstaat) hervorgegangen. Geld und Macht als generalisierte Steuerungsmedien haben diese Systeme durchdrungen und sie von ihrer kulturellen Bestimmung abgekoppelt.

Habermas unterscheidet drei Entwicklungsstufen der Gesellschaft. Aus der traditionellen Gesellschaft ist über das Aufkommen einer Kolonialisierung der Lebenswelt die dritte und letzte Stufe eines offenen Konfliktes zwischen System und Lebenswelt hervorgegangen. Dies ist das zentrale Merkmal der modernen Gesellschaft.  Die mit sich selbst zerfallenen Moderne kritisiert Habermas dahingehend dass sie die Rückschritte im Fortschritt erkennen lernen muss, und dazu ist nicht eine subjektzentrierte Vernunft, sondern einzig die kommunikative Vernunft geeignet. Der holistische Blick auf die gesamte Gesellschaft und ihre Bedürfnisse ist hier von entscheidender Bedeutung. In einer Perversion der Kolonialisierung der Lebenswelten sieht Habermas letztendlich auch den wahren Grund für die heutige Finanz- und Wirtschaftskrise.

Alle Gesellschaftsformen sind ständig Veränderungen unterworfen. Den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts kommt dabei eine ganz entscheidende Bedeutung zu wobei der ‘new deal’ vom Aufkeimen des ‘neoliberalen Konservativismus’ in Amerika abgelöst wird. Im Orient findet gerade die Iranische Revolution statt die Haberman’s Vorstellung von der Verantwortung der Politik leidenschaftlich umsetzt. Im Westen kann man dieser radikalen Sichtweise nichts abgewinnen und entfernt sich dabei immer weiter von der Forderung eines demokratischen Öffentlichkeitsgebots dem sich die Politik unterzuordnen hat.

Das Gesellschaftsverständnis von Habermas hat im Zuge der Finanzkrise enorm an Brisanz gewonnen. In einem Interview in Der Zeit im November vorigen Jahres rechnet er mit dem neoliberalen Wirtschaftsbild ab, und geht dabei auch auf die Krise in der Politik ein. Habermas sieht den Privatisierungswahn an seinem Ende angekommen und nimmt die Politik in die Verantwortung da sie und nicht der Markt für das Gemeinwohl zuständig ist. 

Für Habermas ist die derzeitige Krise ein Gezeitenwechsel der weitreichende Veränderungen einleitet. Der Neoliberalismus als mögliche Staatsform hat ausgedient weil er mit den Grundsätzen eines demokratischen Rechtstaates nicht vereinbar ist.

Habermas: Solche Gezeitenwechsel verändern die Parameter der öffentlichen Diskussion; damit verschiebt sich das Spektrum der für möglich gehaltenen politischen Alternativen. Mit dem Koreakrieg ging die Periode des New Deal zu Ende, mit Reagan und Thatcher und dem Abflauen des Kalten Krieges die Zeit der sozialstaatlichen Programme. Und heute ist mit dem Ende der Bush-Ära und dem Zerplatzen der letzten neoliberalen Sprechblasen auch die Programmatik von Clinton und New Labour ausgelaufen. …Das ganze Programm einer hemmungslosen Unterwerfung der Lebenswelt unter Imperative des Marktes muss auf den Prüfstand. …Blamiert hat sich die Agenda, die Anlegerinteressen eine rücksichtslose Dominanz einräumt, die ungerührt wachsende soziale Ungleichheit, das Entstehen eines Prekariats, Kinderarmut, Niedriglöhne und so weiter in Kauf nimmt, die mit ihrem Privatisierungswahn Kernfunktionen des Staates aushöhlt, die die deliberativen Reste der politischen Öffentlichkeit an renditesteigernde Finanzinvestoren verscherbelt, Kultur und Bildung von den Interessen und Launen Konjunkturempfindlicher Sponsoren abhängig macht.

Von einer notwendigen Legitimationskrise des Kapitalismus mag Habermas nicht sprechen sondern vielmehr aber davon dass er gezähmt gehört. Er will dabei vor allem die Politiker, die er vehement für die Krise mitverantwortlich macht, in die Verantwortung nehmen.

Habermas: Seit 1989/90 gibt es kein Ausbrechen mehr aus dem Universum des Kapitalismus; es kann nur um eine Zivilisierung und Zähmung der kapitalistischen Dynamik von innen gehen. Schon während der Nachkriegszeit war die Sowjetunion für die Masse der westeuropäischen Linken keine Alternative. Deswegen habe ich 1973 von Legitimationsproblemen »im« Kapitalismus gesprochen. Und die stehen wieder, je nach nationalem Kontext mehr oder weniger dringlich, auf der Tagesordnung. Ein Symptom sind die Forderungen nach Begrenzung der Managergehälter oder nach Abschaffung der golden parachutes, der unsäglichen Abfindungen und Bonuszahlungen…Die (Politiker) wussten seit Langem über den Regelungsbedarf der Finanzmärkte Bescheid…..Alle wussten es. Aber in Amerika und Großbritannien haben die politischen Eliten die ungezügelte Spekulation, solange es eben gut ging, für nützlich gehalten. Und auf dem europäischen Kontinent hat man sich dem Washington-Konsens gebeugt. Auch hier gab es eine breite Koalition der Willigen, für die Herr Rumsfeld nicht zu werben brauchte.

Habermas sieht den Washington Konsensus schon lange am Ende. Dem Versuch den Wohlstand von den Reichen zu den Armen abtropfen zu lassen, kann er nichts abgewinnen. Der Zusammenbruch der Sowjetunion habe im Westen ein trügerisches Gefühl des Richtigkeit dieses Systems suggeriert.

Habermas: Seit vielen Jahren häufen sich die empirischen Belege dafür, dass diese Prognose falsch ist. Die Effekte der Wohlstandssteigerung sind national und weltweit so asymmetrisch verteilt, dass sich die Armutszonen vor unser aller Augen ausgebreitet haben…..Mit dem nationalstaatlich beherrschten, durch keynesianische Wirtschaftspolitiken eingehegten Kapitalismus, der ja den OECD-Ländern einen aus historischer Sicht unvergleichlichen Wohlstand beschert hat, war es schon früher am Ende – nach der Preisgabe des Systems der festen Wechselkurse und dem Ölschock. Die ökonomische Lehre der Chicago-Schule ist bereits unter Reagan und Thatcher zur praktischen Gewalt geworden. Das hat sich unter Clinton und New Labour – auch während der Ministerzeit unseres jüngsten Helden Gordon Brown – nur fortgesetzt. Allerdings hat der Zusammenbruch der Sowjetunion im Westen einen fatalen Triumphalismus ausgelöst. Das Gefühl, weltgeschichtlich recht bekommen zu haben, übt eine verführerische Wirkung aus. In diesem Fall hat es eine wirtschaftspolitische Lehre zu einer Weltanschauung aufgebläht, die alle Lebensbereiche penetriert.

Als Hauptkritik für das Versagen der Politik sieht Habermas ein Hinterherhinken der politischen Handlungskapazitäten die mit der rasanten Entwicklung der Märkte nicht Schritt halten konnten. Selbst eine gründliche Reform der Vereinten Nationen wären dieser Aufgabe nicht gewachsen.

Habermas: Mir ist im Laufe der neunziger Jahre klar geworden, dass die politischen Handlungskapazitäten den Märkten auf supranationaler Ebene nachwachsen müssen. Danach sah es ja auch in den frühen neunziger Jahren zunächst aus. George Bush der Ältere sprach programmatisch von einer Neuen Weltordnung und schien auch die lange Zeit blockierten – und verächtlich gemachten! – Vereinten Nationen in Anspruch nehmen zu wollen. Die vom Sicherheitsrat beschlossenen humanitären Interventionen stiegen zunächst sprunghaft an. Der politisch gewollten wirtschaftlichen Globalisierung hätten eine weltweite politische Koordination und die weitere Verrechtlichung der internationalen Beziehungen folgen sollen. Aber die ersten ambivalenten Ansätze sind schon unter Clinton stecken geblieben. Dieses Defizit bringt die gegenwärtige Krise wieder zu Bewusstsein. Seit den Anfängen der Moderne müssen Markt und Politik immer wieder so ausbalanciert werden, dass das Netz der solidarischen Beziehungen zwischen den Mitgliedern einer politischen Gemeinschaft nicht reißt. Eine Spannung zwischen Kapitalismus und Demokratie bleibt immer bestehen, weil Markt und Politik auf gegensätzlichen Prinzipien beruhen. Auch nach dem letzten Globalisierungsschub verlangt die Flut der in komplexer gewordenen Netzwerken freigesetzten dezentralisierten Wahlentscheidungen nach Regelungen, die es ohne eine entsprechende Erweiterung von politischen Verfahren der Interessenverallgemeinerung nicht geben kann……Aber selbst wenn sich die UN-Charta zu einer Art Verfassung der internationalen Gemeinschaft entwickeln ließe, fehlte in diesem Rahmen immer noch ein Forum, auf dem sich die bewaffnete Machtpolitik der Weltmächte in institutionalisierte Verhandlungen über die regelungsbedürftigen Probleme der Weltwirtschaft, der Klima- und Umweltpolitik, der Verteilung umkämpfter Energieressourcen, knapper Trinkwasserbestände und so weiter verwandelt. Auf dieser transnationalen Ebene entstehen Verteilungsprobleme, die nicht in derselben Art wie Menschenrechtsverstöße oder Verletzungen der internationalen Sicherheit – letztlich als Straftatbestände – entschieden werden können, sondern politisch ausgehandelt werden müssen.

Habermas schwebt eine neue Weltinnenpolitik vor indem sich Nationalstaaten zunehmend dem Interesse internationaler Gemeinschaften unterwerfen. Er sieht den Begriff des Politischen zunehmend im Fluss, wobei sich eine kapitalistische Dynamik als Wechselspiel zwischen funktional erzwungener Öffnung und sozialintegrativer Schließung verstehen lässt. Eine weitere wirtschaftliche Globalisierung fordert eine Konstitutionalisierung des Völkerrechtes und der zerrissenen Weltgesellschaft. Um das zu erreichen setzt Habermas nach wie vor auf die USA, allerdings nur wenn sie bereit sind ihr neokonservatives Selbstverständnis zu überdenken. Dazu würde sich die derzeitige Krise und die neue Regierung um den liberalen Präsidenten Obama doch sehr gut eigenen.

Habermas: Was bleibt uns anderes übrig, als auf dieses Zugpferd zu setzen? Die USA werden aus der jetzigen Doppelkrise geschwächt hervorgehen. Aber sie bleiben einstweilen die liberale Supermacht und befinden sich in einer Lage, die es ihnen nahelegt, das neokonservative Selbstverständnis des paternalistischen Weltbeglückers gründlich zu revidieren. Der weltweite Export der eigenen Lebensform entsprang dem falschen, dem zentrierten Universalismus alter Reiche. Die Moderne zehrt demgegenüber von dem dezentrierten Universalismus der gleichen Achtung für jeden. Es liegt im eigenen Interesse der USA, nicht nur ihre kontraproduktive Einstellung gegenüber den Vereinten Nationen aufzugeben, sondern sich an die Spitze der Reformbewegung zu setzen…..Warum sollte sich diese Nation nicht, wie so oft, wieder aufrappeln und versuchen, die konkurrierenden Großmächte von heute – die Weltmächte von morgen – rechtzeitig in eine internationale Ordnung einzubinden, die keine Supermacht mehr nötig hat? Warum sollte ein Präsident, der – aus einer Schicksalswahl hervorgegangen – im Inneren nur noch einen minimalen Handlungsspielraum vorfindet, nicht wenigstens außenpolitisch diese vernünftige Chance, diese Chance der Vernunft ergreifen wollen?

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Die erdrückende Schuldenlast der U.S.A.

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Die folgende Tabelle erstellt vom US Ökonomen Woody Brock veranschaulicht auf drastische Weise wie sich die Schulden (debt to GDP ratio) und die Wirtschaftsleistung der U.S.A. bei unterschiedlichen Wachstumsraten bis 2045 entwickeln, ausgehend von einer Schuldenlast von 12 billionen Dollar und einem GDP von 14 billionen dollar für 2011. So liegt die debt to GDP ratio in einem Extremfall bei 40 Prozent bei einer kumulativen Wachstumsrate der Wirtschaft von 4 Prozent jährlich und im anderen Extremfall bei simbabwischen 1800 Prozent und einem jährlichen Wachstum von negativ 1 Prozent. Natürlich sind diese Beispiele sehr unwahrscheinlich aber aus der Tabelle ist ersichtlich dass die Schuldenlast Amerikas ein erdrückendes Ausmaß angenommen hat. Es ist also nicht weiter verwunderlich das sich die ersten schon zu Wort melden, die das Tripple A Rating der U.S.A. anzuzweifeln beginnen. 

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die Tabelle kann auch hier gesehen werden!

Written by Alfred

20. May 2009 at 10:03 pm

ZEW erholt sich – keine Entwarnung aber ein Funke Hoffnung

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Das Sentiment über die Wirtschaftslage (ZEW-survey) hat sich unter den 294 befragten Analysten und Finanzmarktexperten im Monat Mai wieder deutlich aufgehellt. Insbesondere haben sich bei den Experten die Erwartungen, das sich die Wirtschaft in den nächsten 6 Monaten erholen wird, gestärkt. Für die Eurozone sehen um 17 Prozent mehr als im Vormonat eine Verbesserung, für die USA sind es um 13 Prozent mehr Analysten die ein Verbesserung erwarten. Die gegenwärtige wirtschaftliche Lage wird von durchwegs über 90 Prozent der Befragten als schlecht eingeschätzt.

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Interessant ist das bei der Beurteilung der unterschiedlichen Wirtschaftsbereiche nur im angeschlagenen Finanzsektor eine Verbesserung registriert wird. Wobei bei allen Sektoren, wieder mit Ausnahme der Banken und Versicherungen, auf monatssicht gesehen mehr Analysten eine schlechtere Bewertung abgegeben haben.

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Obwohl die Märkte positive auf die Veröffentlichung reagiert haben sind die Ergebnisse alles andere als gut. Das unter der Finanzbranche Optimismus aufkeimt ist zu einem Teil Berufskrankheit. Kapitalmärkte ohne Zweckoptimismus gibt es ganz einfach nicht. Eine tatsächliche Erholung in der Branche ist aber auch nicht weiter verwunderlich, nach den vielen hunderten Milliarden die in die Finanzmärkte gepumpt worden sind und weiter werden. Für Amerikanische Banken hat sich besonders im März dieses Jahres das Blatt gewendet, als das Financial Standard Accounting Board (FASB) kurzerhand die sogenannte “significant judgement rule” eingeführt hat. Diese Regeländerung erlaubt den Banken genau das, nämlich bei der Bewertung finanzieller assets eigene Richtlinien zu verwenden. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und den Banken schon gar nicht, die sich sicherlich mit dieser Regeländerung nicht in den eigenen Fuß ihrer Bilanzen schießen werden.

Aber dass man auch und gerade die Europäischen Banken mit Samthandschuhe anfasst, ist spätestens seit Ende letzter Woche Gewissheit. Die EU hat unter der Federführung der ECOFIN, Council for Economic and Financial Affairs, um dem Beispiel der Federal Reserve zu folgen, Stresstests für die heimischen Banken angekündigt. Auf Druck nationaler Interessen hat die ECOFIN aber beschlossen die Ergebnisse eines solchen Tests geheim zu halten. Ein Umstand der im krisengeschüttelten Amerika, zumindest nicht in der Öffentlichkeit, nicht einmal andiskutiert geschweige denn umgesetzt wurde.

Unter diesen Umständen ist es nicht weiter verwunderlich dass Optimismus aufkeimt und Kapitalmärkte wieder nach oben gehen. Vielleicht liegt in diesem Zweckoptimismus aber auch ein Funke Hoffnung, das sich die Wirtschaft tatsächlich den ZEW Erwartungen anschließt. Dann kann das Wunder des einundzwanzigsten Jahrhunderts vielleicht doch noch Realität werden, und obwohl sich die Geschichte nicht wiederholt kann sie sich sehr wohl reimen. JP Morgan lässt Grüßen.

Written by Alfred

19. May 2009 at 3:38 pm

Die Hoffnung stirbt immer zuletzt

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Die Krise hat schon längst mit voller Wucht die österreichische Wirtschaft erreicht. Laut einer Umfrage der Creditreform Wirtschaftsforschung ist die Einschätzung der Geschäftslage bei klein und mittelständischen Unternehmen (KMU) drastisch eingebrochen. Nur noch knapp ein drittel der mittelständischen Betriebe beurteilen die Geschäftslage als gut. Im Vorjahr waren es noch über 60 Prozent. Knapp ein Viertel der Befragten sind mit den Geschäften regelrecht unzufrieden. Waren es im Vorjahr nur 2.5 Prozent so beurteilen heute rund 30 Prozent die Lage im verarbeitenden Gewerbe als negativ. Aufträge und Umsätze sind ebenfalls dramatisch eingebrochen. Nur gut 10 Prozent der Betriebe können Umsatzsteigerungen erwirtschaften und nur 8.7 Prozent konnten ihre Gewinne steigern. Das spiegelt sich auch am Arbeitsmarkt wieder. 40 Prozent der KMUs haben in den letzten 6 Monaten ihren Personalstand bereits verringert. Der Beschäftigungssaldo ist auf dem geringsten Stand seit 15 Jahren. Der einzige Lichtblick, rund 53,2 Prozent der KMU sind bereit bis Herbst 2009 Investitionen durchzuführen. Das ist nur etwas weniger als im Vorjahr. Die KMU haben die Hoffnung auf das Wiedererstarken der österreichischen Wirtschaft noch nicht aufgegeben.

Written by Alfred

12. May 2009 at 3:33 pm

Aufschwung an den Börsen: real?

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David Rosenberg, Chefökonom der mittlerweile von Bank of America übernommenen Investmentbank Merril Lynch, verlässt die Firma, nicht aber ohne vorher noch eine ziemlich düstere Bewertung der Wirtschaftslage abzugeben. Ganz besonders geht er der Frage nach ob der derzeitige Höhenflug bei den Börsen mehr ist als nur ein vorübergehendes Stimmungshoch. Sein Schluss: It’s Just a sucker’s rally! Das ist umso ernüchternder weil Rosenberg ein echter Kenner der Wirtschaft und der Kapitalmärkte ist, der in der Vergangenheit in seinen Vorhersagen stets richtungsweisend und präzise war.

Der Ökonom glaubt, dass die Aufwärtsbewegung der letzten neun Wochen an den Börsen von erstaunlichen fast 40 Prozent mit Freitag vergangener Woche ihren Höhepunkt erreicht hat. Er sieht heute die Risiken viel größer als zum Vergleich zu den fast gleichen Marktpreisen Anfang Jänner dieses Jahres.

Risk is much higher now than it was 18 weeks ago.  The nine-week S&P 500 surge from 666 at the March lows to 920 as of yesterday has all but retraced the prior nine-week decline from the 2009 peak of 945 on January 6 to the lows on March 9. We believe it is appropriate to put the last nine weeks in the perspective of the previous nine weeks.

Rosenberg gesteht zwar ein dass sich der wirtschaftliche Abschwung seit der post-Lehman Kreditklemme verlangsamt hat, glaubt aber trotzdem nicht an die Nachhaltigkeit dieses Aufschwungs. Arbeitslosigkeit, Produktion, Verdienst und Nachfrage an Konsumgütern sind nachwievor in einer fundamentalen Abwärtsbewegung. Obwohl sich das GDP etwas erholt werden die Märkte doch dieser begrenzten nach-Rezessionsphase erliegen. Ganz besonders gehört Rosenberg zu denen die in dieser Krise eine fundamentale Veränderung der amerikanischen Psyche sehen, wobei bei den Konsumenten eine Veränderung hin zur vermehrten Sparbereitschaft entstehen wird.

We strongly believe it is premature to totally rule out the end of the vicious cycle of real estate deflation – residential and now commercial – that we have been experiencing since 2007.  Balance sheet compression in the household sector will continue to pressure the personal savings rate higher at the expense of discretionary consumer spending. This is a secular development, meaning that we expect it will last several more years.

Diese sehr interessante Graphik zeigt die persönliche Sparquote der Amerikaner seit 1929. Auffallend ist die starke Abwärtsbewegung die Mitte der 80er Jahre begonnen hat und ziemlich genau mit dem Zeitverlauf der Kreditblase in Amerika übereinstimmt. Falls Rosenberg Recht hat und dieser Trend endgültig gebrochen ist wird sich damit die Weltwirtschaft auch entscheidend verändern.

PersonalsavingsrateAmerica

courtesy CR, http://www.calculatedriskblog.com/

Written by Alfred

12. May 2009 at 11:15 am